Clik here to view.
Kürzung der Rente eines DDR-Staatsanwalts
Es ist durch Gesetz und Verfassung gedeckt, dass auch ein Staatsanwalt der DDR-Generalstaatsanwaltschaft seine Rente nicht voll ausgezahlt bekommt, sondern nur bis zur Grenze dessen, was...
View ArticleClik here to view.
Aussetzung der versorgungsausgleichbedingten Rentenkürzung
Eine Aussetzung nach § 33 Abs. 3 VersAusglG kommt lediglich in Höhe der Differenz der beiderseitigen Ausgleichswerte aus den Regelversorgungen des § 32 VersAusglG, aus denen die ausgleichspflichtige...
View ArticleClik here to view.
Rentenkürzung wegen fiktiver gesetzlicher Unterhaltspflicht
Die Regelung des § 32 VersAusglG, wonach die Anpassung der Rentenkürzung wegen einer fiktiven gesetzlichen Unterhaltspflicht gegenüber dem geschiedenen Ehegatten nur für Regelsicherungssysteme und...
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich und die Aussetzung der Kürzung der laufenden Versorgung
Gemäß § 33 Abs. 1 VersAusglG wird die Kürzung der laufenden Versorgung der ausgleichspflichtigen Person auf Antrag ausgesetzt, solange die ausgleichsberechtigte Person aus einem im Versorgungsausgleich...
View ArticleClik here to view.
Unterhaltsabfindung und eine Anpassung der Rentenkürzung
Haben die geschiedenen Ehegatten Unterhalts- und Zugewinnausgleichsansprüche durch eine vereinbarte Einmalzahlung abgefunden, kommt eine Anpassung der Rentenkürzung wegen Unterhalt jedenfalls dann...
View ArticleClik here to view.
Die VBL-Rente im Versorgungsausgleich – und der Tod des...
Nach § 37 Abs. 1 VersAusglG wird, wenn die ausgleichsberechtigte Person verstorben ist, ein Anrecht der ausgleichspflichtigen Person auf Antrag nicht länger aufgrund des Versorgungsausgleichs gekürzt....
View ArticleClik here to view.
Ergänzende Altersvorsorge – und der Tod des ausgleichsberechtigten Ehegatten
Nach § 37 Abs. 1 Satz 1 VersAusglG wird, wenn die ausgleichsberechtigte Person verstorben ist, ein Anrecht der ausgleichspflichtigen Person auf Antrag nicht länger aufgrund des Versorgungsausgleichs...
View ArticleClik here to view.
Der Tod des ausgleichsberechtigten Ehegatten – und die Abänderung des...
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist, wenn der ausgleichspflichtige Ehegatten verstorben ist, bei der Neuentscheidung die ergänzende Vorschrift des § 31 Abs. 1 VersAusglG zu berücksichtigen....
View ArticleClik here to view.
Versorgungsausgleich – und der Wegfall des Rentnerprivilegs
Die Gesetzesänderung betreffend den Wegfall des sogenannten Rentner- bzw. Pensionistenprivilegs (§ 101 Abs. 3 Satz 1 SGB VI aF, § 57 Abs. 1 Satz 2 BeamtVG aF) rechtfertigt für sich genommen eine auf §...
View ArticleClik here to view.
Die VBL-Rente im Versorgungsausgleich – und das Rentnerprivileg
Es stellt eine unzulässige Rechtsausübung dar, wenn sich die VBL zum Zwecke der Versagung des Rentnerprivilegs auf die Übergangsvorschriften des § 48 Abs. 2 und 3 VersAusglG beruft, auch wenn es an...
View ArticleAbfindung zum Ende des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses – wegen...
Der in § 11 Abs. 1 Satz 1 des Tarifvertrags zur Förderung der Altersteilzeit in der chemischen Industrie (TV ATZ) bei einem Ausscheiden vor Vollendung des 65. Lebensjahres an sich vorgesehene...
View Article
